Allgemeine Geschäftsbedingungen

Pocket Creator (iOS, Android, Web)
Stand: August 2026

Diese Bedingungen regeln die Nutzung der App und der Dienste von Pocket Creator. Bitte lesen Sie insbesondere § 9 (hochgeladene Fotos) und § 10 (Kennzeichnung von KI-Inhalten) aufmerksam – dort treffen Sie Pflichten, die über die Nutzung der App hinausgehen.

§ 1 Anbieter, Geltungsbereich, Begriffe

(1) Anbieter. Anbieter und Vertragspartner des Nutzungsvertrages ist

Luis Benz
Comeniusstraße 4
01307 Dresden
Deutschland
E-Mail: info@pocket-creator.com

(nachfolgend „Anbieter", „wir").

(2) Geltungsbereich. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung und der Web-Anwendung „Pocket Creator" (nachfolgend „App") sowie aller damit verbundenen Leistungen des Anbieters.

(3) Nutzer. Nutzer im Sinne dieser AGB ist, wer die App nutzt (nachfolgend „Nutzer", „Sie"). Die App richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, insbesondere an kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler. Nutzen Sie die App zu Zwecken, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, sind Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Die in diesen AGB besonders gekennzeichneten Regelungen für Verbraucher gehen den übrigen Regelungen vor.

(4) Abweichende Bedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

(5) Begriffe. „Eingaben" sind alle Inhalte, die Sie in die App eingeben oder hochladen, insbesondere Texte, Fotos und Logos. „Ergebnisse" sind die von der App mit Hilfe künstlicher Intelligenz erzeugten Inhalte, insbesondere Bilder, Captions, Hashtags und Content-Pläne.

§ 2 Gegenstand der Leistung

(1) Funktionsumfang. Pocket Creator ist ein KI-gestützter Dienst zur Erstellung und Planung von Inhalten für soziale Netzwerke. Die App erzeugt insbesondere Bilder, Texte (Captions), Hashtags, Content-Pläne und Auswertungen. Bei verbundenem Instagram-Konto ermöglicht sie zusätzlich das geplante und automatisierte Veröffentlichen von Beiträgen.

(2) Art der Leistung. Die Ergebnisse werden von einem KI-System automatisiert erzeugt. Das ist die vereinbarte Beschaffenheit der Leistung: Wir schulden die Bereitstellung eines funktionsfähigen Werkzeugs zur KI-gestützten Inhaltserstellung, nicht ein bestimmtes inhaltliches Ergebnis.

KI-Systeme arbeiten wahrscheinlichkeitsbasiert. Ergebnisse können daher sachlich unzutreffend, unvollständig, stilistisch unpassend oder für Ihren konkreten Zweck rechtlich problematisch sein und sich bei gleicher Eingabe unterscheiden. Ergebnisse können außerdem Ähnlichkeiten zu Inhalten aufweisen, die anderen Nutzern bereitgestellt werden.

(3) Prüfobliegenheit. Sie prüfen jedes Ergebnis vor der Veröffentlichung auf inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit. Das gilt insbesondere für werbliche Aussagen, Preis- und Produktangaben, die Verwendung fremder Kennzeichen sowie für Bilder, auf denen Personen abgebildet sind. Die App ersetzt keine rechtliche, steuerliche oder medizinische Beratung.

(4) Keine Einschränkung gesetzlicher Rechte. Die Absätze 2 und 3 beschreiben die Beschaffenheit der Leistung und Ihre Obliegenheiten. Sie schränken Ihre gesetzlichen Mängelrechte nicht ein; für Verbraucher gelten die §§ 327 ff. BGB uneingeschränkt (§ 15).

(5) Weiterentwicklung. Wir entwickeln die App fortlaufend weiter. Wir dürfen Funktionen anpassen, ergänzen oder einstellen, wenn

a) dies zur Anpassung an eine geänderte Rechtslage oder an technische Vorgaben der Betriebssysteme oder angebundener Dienste erforderlich ist, b) dies der Verbesserung oder der Sicherheit der App dient, oder c) eine Funktion aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht mehr erbracht werden kann – etwa weil ein angebundener Dienst (§ 17) eingestellt oder verändert wird.

Wesentliche Einschränkungen des vertraglich vereinbarten Funktionsumfangs kündigen wir mindestens sechs Wochen vorher in der App an. Sind Sie Verbraucher und beeinträchtigt die Änderung Ihren Zugang zur Leistung oder deren Nutzung mehr als nur geringfügig, können Sie den Vertrag innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung kostenfrei kündigen (§ 327r BGB).

§ 3 Zustandekommen des Vertrages, Nutzungsvoraussetzungen

(1) Kein Nutzerkonto mit Anmeldedaten. Für die Nutzung der App ist keine Registrierung mit Namen, E-Mail-Adresse oder Passwort erforderlich. Die Zuordnung Ihrer Inhalte und Ihres Tarifs erfolgt über eine bei der Installation erzeugte, zufällige Geräte-Kennung.

(2) Nutzungsvertrag. Mit der erstmaligen Nutzung der App im kostenlosen Tarif kommt zwischen Ihnen und uns ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über den Funktionsumfang dieses Tarifs zustande.

(3) Bedeutung der Geräte-Kennung. Die Geräte-Kennung ist der einzige Zugang zu Ihren Inhalten. Sie ist in der App in den Einstellungen einsehbar. Verlieren Sie den Zugriff auf Ihr Gerät, ohne die Kennung gesichert zu haben, können wir Ihnen den Zugang zu Ihren Inhalten aus technischen Gründen nicht wiederherstellen und Ihre Anfragen nicht zuordnen. Wir empfehlen Ihnen ausdrücklich, die Geräte-Kennung zu notieren und Ihre Inhalte regelmäßig zu sichern (§ 19).

(4) Mindestalter. Die Nutzung der App ist Personen ab 18 Jahren gestattet.

(5) Gerätewechsel und Geräteverlust. Weil Ihre Nutzung an die Geräte-Kennung gebunden ist und diese lokal auf Ihrem Gerät liegt, sind Ihre Inhalte nicht ohne Weiteres auf ein anderes Gerät übertragbar. Geht das Gerät verloren oder wird es zurückgesetzt, ohne dass Sie die Geräte-Kennung gesichert haben, können wir Ihnen den Zugang zu den bisherigen Inhalten nicht wiederherstellen. Ein bestehendes Abonnement bleibt davon unberührt und kann über den jeweiligen Store auf einem neuen Gerät wiederhergestellt werden.

(6) Technische Voraussetzungen. Für die Nutzung benötigen Sie ein Endgerät mit einer unterstützten Betriebssystemversion und eine Internetverbindung. Die jeweils aktuellen Systemvoraussetzungen sind im App Store beziehungsweise bei Google Play und auf unserer Website angegeben. Kosten für die Datenverbindung tragen Sie.

§ 4 Abonnements – Vertragspartner und Abrechnung

(1) Tarife. Die App wird in einem kostenlosen Tarif sowie in kostenpflichtigen Abonnement-Tarifen („Pro", „Max") angeboten. Der jeweils aktuelle Leistungsumfang und die Preise einschließlich Umsatzsteuer werden vor dem Abschluss in der App ausgewiesen.

(2) Vertragspartner des Abonnements. Kostenpflichtige Abonnements werden ausschließlich über den Apple App Store beziehungsweise über Google Play abgeschlossen und abgerechnet. Vertragspartner des entgeltlichen Vertrages über das Abonnement ist danach nicht der Anbieter, sondern

• bei Erwerb über den Apple App Store: Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland,
• bei Erwerb über Google Play: Google Commerce Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

Es gelten insoweit ergänzend und vorrangig die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Anbieters. Widerruf, Erstattung, Rechnungsstellung und Kündigung des Abonnements richten sich nach diesen Bedingungen und sind über den jeweiligen Store abzuwickeln.

(3) Freischaltung durch den Anbieter. Auf Grundlage Ihres Abonnements schalten wir Ihnen den zugehörigen Funktionsumfang in der App frei. Insoweit erweitert sich der Nutzungsvertrag nach § 3 Abs. 2 um die Leistungen des gebuchten Tarifs.

(4) Keine Zahlungsdaten beim Anbieter. Wir erheben, verarbeiten und speichern keine Zahlungsdaten. Diese verbleiben beim jeweiligen Store-Betreiber. Wir erhalten lediglich die Information, dass für Ihre Geräte-Kennung ein wirksames Abonnement eines bestimmten Tarifs besteht.

(5) Direktverträge. Sollten wir Ihnen künftig Abonnements unmittelbar über unsere Website anbieten, sind wir insoweit Ihr Vertragspartner. In diesem Fall gelten zusätzlich § 6 (Widerrufsrecht) und die Widerrufsbelehrung in Anlage 1.

(6) Nutzungsgrenzen. Die Tarife enthalten monatliche Kontingente, insbesondere für die Anzahl erzeugter Inhalte. Die jeweils geltenden Kontingente sind in der App ausgewiesen. Nach deren Ausschöpfung stehen die kontingentierten Funktionen bis zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums nicht zur Verfügung. Eine automatisierte, missbräuchliche oder über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgehende Nutzung – insbesondere durch Skripte, das Teilen eines Zugangs mit Dritten oder das Anlegen mehrerer Kennungen zur Umgehung von Kontingenten – ist unzulässig.

§ 5 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

(1) Nutzungsvertrag. Der unentgeltliche Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Sie können ihn jederzeit ohne Einhaltung einer Frist beenden, indem Sie Ihr Konto in der App unter Einstellungen > Konto und alle Daten löschen löschen oder die App deinstallieren.

(2) Abonnements. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung des Abonnements richten sich nach den Bedingungen des jeweiligen Stores (§ 4 Abs. 2). Die Kündigung erfolgt dort in den Account-Einstellungen (Apple-ID beziehungsweise Google-Konto) und ist bis 24 Stunden vor Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums möglich.

(3) Verbraucher. Ist ein Abonnement mit einer Erstlaufzeit von mehr als einem Monat vereinbart, verlängert es sich nach Ablauf der Erstlaufzeit auf unbestimmte Zeit und kann von Ihnen jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden. § 309 Nr. 9 BGB bleibt unberührt.

(4) Kündigung durch den Anbieter. Wir können den unentgeltlichen Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 20) bleibt unberührt.

(5) Folgen der Beendigung. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages endet Ihr Zugang zur App. Ihre Daten werden nach Maßgabe unserer Datenschutzerklärung gelöscht. Sichern Sie Ihre Inhalte vorher; eine Wiederherstellung nach der Löschung ist nicht möglich (§ 19).

§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Store-Abonnements. Schließen Sie ein Abonnement über den Apple App Store oder über Google Play ab, richten sich Widerruf und Erstattung nach den Bedingungen des jeweiligen Store-Betreibers als Ihrem Vertragspartner (§ 4 Abs. 2). Beide Betreiber räumen Verbrauchern in der Europäischen Union ein Widerrufsrecht ein und stellen hierfür eigene Verfahren bereit.

(2) Direktverträge mit dem Anbieter. Schließen Sie einen entgeltlichen Vertrag unmittelbar mit uns (§ 4 Abs. 5), steht Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung in Anlage 1; ein Muster-Widerrufsformular finden Sie in Anlage 2.

(3) Vorzeitiges Erlöschen. Bei Verträgen über digitale Inhalte und Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen. Voraussetzung ist, dass Sie ausdrücklich zustimmen, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigen, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren. Wir holen diese Erklärungen gesondert ein und bestätigen sie Ihnen in Textform.

(4) Laufende Abonnements. Bei einem auf Dauer angelegten Abonnement ist die Leistung während der Widerrufsfrist regelmäßig noch nicht vollständig erbracht; Ihr Widerrufsrecht bleibt in diesem Fall bestehen.

(5) Kostenlose Testphase. Geht dem entgeltlichen Abonnement eine kostenlose Testphase voraus, weisen wir Sie vor Vertragsschluss auf die anschließende Zahlungspflicht, den Preis und den Beginn der Zahlungspflicht hin.

§ 7 Rechte an den Ergebnissen

(1) Nutzungsrechte. Soweit an den Ergebnissen Rechte bestehen und übertragbar sind, räumen wir Ihnen daran mit ihrer Erzeugung das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizenzierbare Recht ein, sie zu vervielfältigen, zu bearbeiten, öffentlich zugänglich zu machen und zu verbreiten. Sie dürfen die für Sie erzeugten Ergebnisse für Ihre geschäftlichen und privaten Zwecke einschließlich werblicher Zwecke nutzen.

(2) Keine Nutzung durch den Anbieter. Wir nutzen Ihre Eingaben und Ergebnisse nicht für eigene Zwecke. Insbesondere verwenden wir sie nicht zum Training eigener oder fremder KI-Modelle und geben sie nicht an Dritte weiter, soweit dies nicht zur Erbringung der Leistung erforderlich ist (§ 17) oder wir gesetzlich dazu verpflichtet sind.

(3) Keine Ausschließlichkeit. Aufgrund der Funktionsweise generativer KI-Systeme können anderen Nutzern identische oder ähnliche Ergebnisse bereitgestellt werden. Ein Anspruch auf Exklusivität besteht nicht.

(4) Schutzfähigkeit. Wir weisen darauf hin, dass ausschließlich maschinell erzeugte Inhalte nach deutschem Recht in der Regel keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, weil es an einer persönlichen geistigen Schöpfung fehlt. Ob und in welchem Umfang Sie an einem Ergebnis Rechte erwerben, hängt insbesondere von Ihrem eigenen schöpferischen Beitrag ab. Wir sichern nicht zu, dass Sie an den Ergebnissen ausschließliche Rechte erwerben oder Dritten deren Nutzung untersagen können.

(5) Rechte Dritter an Ergebnissen. Wir prüfen Ergebnisse nicht darauf, ob sie Rechte Dritter verletzen. Prüfen Sie vor einer Veröffentlichung insbesondere, ob ein Ergebnis fremde Marken, Designs, urheberrechtlich geschützte Werke oder Persönlichkeitsrechte berührt.

(6) Ihre Eingaben. An Ihren Eingaben erwerben wir keine Rechte über das hinaus, was zur Erbringung der Leistung erforderlich ist. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Vertragslaufzeit beschränkt und endet mit der Löschung der jeweiligen Inhalte.

§ 8 Allgemeine Nutzungsregeln

(1) Sie nutzen die App nicht missbräuchlich. Untersagt ist insbesondere, Inhalte zu erzeugen, hochzuladen, zu speichern oder über die App zu veröffentlichen, die

a) gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere gegen Straf-, Urheber-, Marken-, Wettbewerbs-, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrecht, b) Gewalt verherrlichen, volksverhetzend, diskriminierend, beleidigend oder jugendgefährdend sind, c) sexualisierte Darstellungen enthalten, d) Darstellungen von Personen unter 18 Jahren enthalten, e) irreführende Gesundheits-, Finanz- oder Werbeaussagen enthalten, f) gegen die Nutzungsbedingungen des sozialen Netzwerks verstoßen, in dem sie veröffentlicht werden sollen.

(2) Untersagt sind ferner: das Umgehen technischer Schutz- oder Kontingentmaßnahmen, das Auslesen oder automatisierte Ansprechen unserer Schnittstellen außerhalb der App, das Zurückentwickeln der App, sowie jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit unserer Systeme oder der angebundenen Dienste zu beeinträchtigen.

(3) Sie halten bei der Nutzung der App auch die Bedingungen der von Ihnen verbundenen Dienste ein, insbesondere die Nutzungsbedingungen und Community-Richtlinien von Instagram und Meta.

§ 9 Hochgeladene Fotos und Rechte Dritter

(1) Zusicherung. Sie sichern zu, dass Sie über sämtliche Rechte an Ihren Eingaben verfügen oder über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügen und dass deren Verarbeitung durch uns keine Rechte Dritter verletzt. Das umfasst insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte.

(2) Abgebildete Personen. Laden Sie Fotos hoch, auf denen andere Personen als Sie selbst erkennbar abgebildet sind, sichern Sie zu, dass Sie vor dem Hochladen die ausdrückliche und nachweisbare Einwilligung jeder abgebildeten Person eingeholt haben. Die Einwilligung muss sich ausdrücklich erstrecken auf

a) die Verarbeitung des Fotos durch uns und unsere Auftragsverarbeiter, b) die Erzeugung neuer Bilder mit Hilfe künstlicher Intelligenz auf Grundlage dieses Fotos, c) die Veröffentlichung der so erzeugten Bilder in sozialen Netzwerken, insbesondere auf Instagram.

Sie informieren die abgebildete Person zudem über unsere Datenschutzerklärung (https://pocket-creator.com/datenschutz.html) und teilen ihr den dort genannten Meldeweg mit. Ein Muster für eine Einwilligung stellen wir Ihnen unter https://pocket-creator.com/einwilligung-muster zur Verfügung.

(3) Beschäftigte. Handelt es sich bei der abgebildeten Person um Beschäftigte, beachten Sie die besonderen Anforderungen an die Freiwilligkeit einer Einwilligung im Beschäftigungsverhältnis (§ 26 Abs. 2 BDSG). Die Einwilligung ist in Textform einzuholen.

(4) Minderjährige. Das Hochladen von Fotos, auf denen Personen unter 18 Jahren abgebildet sind, ist untersagt.

(5) Keine Prüfpflicht. Wir sind nicht verpflichtet, Ihre Eingaben auf Rechtsverstöße zu überprüfen, und tun dies auch nicht.

(6) Hinweis. Verstöße gegen die Absätze 1 bis 4 können neben datenschutzrechtlichen Folgen auch Ansprüche aus dem Recht am eigenen Bild (§§ 22, 23 KunstUrhG) und in schweren Fällen strafrechtliche Konsequenzen (§ 201a StGB) nach sich ziehen.

§ 10 Kennzeichnung von KI-generierten Inhalten

(1) Unsere Pflicht. Nach Art. 50 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2024/1689 über künstliche Intelligenz (KI-Verordnung) kennzeichnen wir alle mit der App erzeugten Bilder in maschinenlesbarer Form als künstlich erzeugt. Dazu betten wir standardisierte IPTC-Metadaten (Digital Source Type: trainedAlgorithmicMedia) in die Bilddateien ein. Die Kennzeichnung ist unsichtbar und verändert das Erscheinungsbild der Bilder nicht.

(2) Ihre Pflicht. Nutzen Sie die App im Rahmen Ihrer beruflichen Tätigkeit und veröffentlichen Sie damit erzeugte Bilder, die reale Personen in Situationen zeigen, die so nicht stattgefunden haben, oder die einer realen Person täuschend ähnlich sehen, kann Sie nach Art. 50 Abs. 4 KI-VO die Pflicht treffen, bei der Veröffentlichung offenzulegen, dass der Inhalt künstlich erzeugt oder verändert wurde. Diese Pflicht trifft Sie als veröffentlichende Person. Wir stellen Ihnen hierfür in der App einen Hinweistext zur Verfügung, den Sie in die Bildunterschrift übernehmen können.

(3) Kennzeichnung nicht entfernen. Sie dürfen die von uns eingebettete Kennzeichnung nicht entfernen, verändern oder unkenntlich machen. Bearbeiten Sie ein Ergebnis mit anderen Werkzeugen weiter, prüfen Sie, ob die Kennzeichnung dabei erhalten bleibt.

(4) Transparenz. Bei der Nutzung der App interagieren Sie mit einem KI-System. Wir weisen darauf in der App an geeigneter Stelle hin (Art. 50 Abs. 1 KI-VO).

§ 11 Meldung rechtswidriger Inhalte

(1) Meldeverfahren. Sie und jede dritte Person können uns Inhalte melden, die in der App gespeichert sind und die für rechtswidrig gehalten werden. Meldungen richten Sie an info@pocket-creator.com mit dem Betreff „Meldung". Sinnvoll ist eine Begründung, eine möglichst genaue Angabe zum betroffenen Inhalt und Ihre Kontaktdaten.

(2) Bearbeitung. Wir bestätigen den Eingang einer Meldung unverzüglich, sofern Kontaktdaten angegeben sind, bearbeiten sie zeitnah, sorgfältig und ohne Willkür und teilen Ihnen unsere Entscheidung einschließlich einer Begründung mit.

(3) Abgebildete Personen. Meldungen von Personen, die auf hochgeladenen oder erzeugten Bildern abgebildet sind, behandeln wir vorrangig. Näheres regelt Ziffer 7 unserer Datenschutzerklärung.

(4) Maßnahmen. Erhalten wir Kenntnis von einem Verstoß gegen §§ 8 bis 10, können wir die betroffenen Inhalte sperren oder löschen. Wir informieren Sie darüber unter Angabe der Gründe und räumen Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme ein, soweit dem keine rechtlichen Gründe entgegenstehen.

§ 12 Freistellung

(1) Verletzen Sie schuldhaft Ihre Pflichten aus §§ 8 bis 10 und werden wir deshalb von Dritten in Anspruch genommen, stellen Sie uns von diesen Ansprüchen frei. Die Freistellung umfasst die zur Rechtsverteidigung erforderlichen und nachgewiesenen Kosten in gesetzlicher Höhe.

(2) Wir werden Sie über eine Inanspruchnahme unverzüglich informieren, Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme geben und Ihnen die Führung der Rechtsverteidigung überlassen, soweit Sie dies verlangen und dem keine überwiegenden Interessen entgegenstehen. Ohne Ihre Zustimmung erkennen wir den geltend gemachten Anspruch weder an noch schließen wir hierüber einen Vergleich, es sei denn, Sie kommen Ihren Mitwirkungspflichten trotz Aufforderung nicht nach.

(3) Die Freistellungspflicht entfällt, soweit Sie die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben oder soweit wir sie mitverursacht haben; in diesem Fall gilt § 254 BGB.

§ 13 Verfügbarkeit, Wartung und Aktualisierungen

(1) Verfügbarkeit. Wir stellen die App mit einer nach dem Stand der Technik üblichen Verfügbarkeit bereit. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Einschränkungen können sich insbesondere aus Wartungsarbeiten, aus Störungen des Internets oder aus Ausfällen angebundener Dienste (§ 17) ergeben.

(2) Wartung. Planbare Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durch und kündigen sie an, wenn sie voraussichtlich länger als zwei Stunden dauern.

(3) Aktualisierungen. Wir stellen Ihnen während der Vertragslaufzeit die Aktualisierungen zur Verfügung, die erforderlich sind, damit die App vertragsgemäß bleibt – einschließlich Sicherheitsaktualisierungen (§ 327f BGB). Wir informieren Sie über Aktualisierungen. Installieren Sie eine bereitgestellte Aktualisierung nicht oder nicht innerhalb einer angemessenen Frist, haften wir nicht für Mängel, die allein hieraus entstehen, sofern wir Sie über die Aktualisierung und die Folgen einer unterbliebenen Installation informiert haben.

§ 14 Änderung der Preise

(1) Preisänderungen für bestehende Abonnements setzen Ihre aktive Zustimmung voraus und werden über den jeweiligen Store abgewickelt.

(2) Wir sind berechtigt, die Preise für künftige Abonnements jederzeit zu ändern. Für laufende Abonnements gilt der bei Abschluss vereinbarte Preis für den jeweiligen Abrechnungszeitraum.

§ 15 Mängelrechte

(1) Verbraucher. Sind Sie Verbraucher, gelten für die Bereitstellung der App die gesetzlichen Vorschriften über Verträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) uneingeschränkt. Ihre gesetzlichen Rechte bei Mängeln – insbesondere auf Nacherfüllung, Beendigung des Vertrages, Preisminderung und Schadensersatz – werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

(2) Unternehmer. Sind Sie Unternehmer, gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Bereitstellung beträgt. Das gilt nicht für Ansprüche wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, arglistig verschwiegener Mängel sowie in den Fällen des § 16 Abs. 1.

(3) Mängelanzeige. Bitte melden Sie uns Mängel unter info@pocket-creator.com oder über das Kontaktformular in der App. Beschreiben Sie den Mangel so genau wie möglich; das erleichtert die Behebung.

§ 16 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung. Wir haften unbeschränkt

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, b) für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, c) bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und bei Übernahme einer Garantie, d) nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Wesentliche Vertragspflichten. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haften wir der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Im Übrigen ist unsere Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

(4) Datenverlust. Für den Verlust von Daten haften wir nach den vorstehenden Absätzen; die Haftung ist jedoch auf denjenigen Aufwand begrenzt, der zur Wiederherstellung der Daten bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch Sie erforderlich gewesen wäre. Wie Sie Ihre Inhalte sichern können, regelt § 19.

(5) Inhalte und Drittdienste. Wir haften nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass

a) Sie ein Ergebnis entgegen § 2 Abs. 3 ungeprüft veröffentlicht haben, b) ein soziales Netzwerk Ihr Konto sperrt, einschränkt oder Beiträge entfernt, c) ein angebundener Dienst (§ 17) seine Schnittstelle ändert, einschränkt oder einstellt,

soweit uns insoweit kein eigenes Verschulden trifft.

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(7) Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 17 Drittanbieter und Schnittstellen

(1) Die App nutzt Dienste Dritter, insbesondere Instagram und Meta (Veröffentlichung und Auswertung) sowie einen KI-Dienstleister (Erzeugung von Bildern und Texten). Eine vollständige Übersicht der eingesetzten Dienstleister enthält unsere Datenschutzerklärung.

(2) Für die Nutzung verbundener Konten gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Anbieters. Wir haben keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Funktionsweise, Bedingungen oder Preise dieser Dienste.

(3) Ändert, beschränkt oder beendet ein Drittanbieter seine Leistung, kann dies dazu führen, dass wir einzelne Funktionen anpassen oder einstellen müssen. § 2 Abs. 5 gilt entsprechend.

§ 18 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter https://pocket-creator.com/datenschutz.html.

(2) Soweit Sie personenbezogene Daten Dritter in die App eingeben oder hochladen – insbesondere Fotos Ihrer Beschäftigten oder Kunden (§ 9) – sind Sie insoweit datenschutzrechtlich Verantwortlicher und wir Auftragsverarbeiter. Es gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, abrufbar unter https://pocket-creator.com/avv, der insoweit Bestandteil dieses Vertrages ist und diesen AGB vorgeht.

§ 19 Sicherung Ihrer Inhalte

(1) Erzeugte Bilder können Sie jederzeit über die App auf Ihrem Gerät speichern. Texte und Content-Pläne können Sie kopieren.

(2) Auf Anfrage unter info@pocket-creator.com stellen wir Ihnen zusätzlich ein Archiv Ihrer in der App gespeicherten Inhalte bereit. Bitte geben Sie dabei Ihre Geräte-Kennung an.

(3) Wir empfehlen Ihnen, Ihre Inhalte regelmäßig zu sichern, insbesondere vor einem Gerätewechsel, vor der Deinstallation der App und vor der Löschung Ihres Kontos.

§ 20 Sperrung und außerordentliche Kündigung

(1) Wir können Ihren Zugang ganz oder teilweise sperren oder den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei

a) einem erheblichen oder wiederholten Verstoß gegen §§ 8 bis 10, b) dem begründeten Verdacht einer strafbaren Handlung unter Nutzung der App, c) einer erheblichen Gefährdung unserer Systeme oder der angebundenen Dienste, d) einem Zahlungsverzug von mehr als zwei Abrechnungszeiträumen.

(2) Vor einer Sperrung oder Kündigung mahnen wir Sie ab und setzen Ihnen eine angemessene Frist zur Abhilfe, soweit dies nicht wegen der Schwere des Verstoßes oder aus rechtlichen Gründen entbehrlich ist.

(3) Wir teilen Ihnen die Gründe mit und geben Ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme. Erweist sich eine Maßnahme als unbegründet, heben wir sie unverzüglich auf.

§ 21 Änderungen dieser AGB

(1) Anlass. Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn und soweit dies erforderlich ist wegen

a) einer Änderung der Gesetzeslage oder einer höchstrichterlichen Rechtsprechung, b) einer Anordnung einer Behörde oder eines Gerichts, c) einer Änderung der Bedingungen der Betriebssysteme, App-Stores oder angebundener Dienste, d) der Einführung neuer oder der Anpassung bestehender Funktionen, soweit dies das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu Ihrem Nachteil verschiebt, e) der Schließung einer bei Vertragsschluss nicht vorhersehbaren Regelungslücke.

(2) Keine Änderung von Hauptleistung und Preis. Die vertraglichen Hauptleistungen und die vereinbarten Preise können auf diesem Weg nicht geändert werden. Hierfür ist Ihre ausdrückliche Zustimmung erforderlich.

(3) Verfahren. Wir teilen Ihnen die beabsichtigte Änderung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform oder in der App mit. Die Mitteilung enthält die geänderten Regelungen im Wortlaut, den Grund der Änderung und einen deutlich hervorgehobenen Hinweis auf Ihr Widerspruchs- und Kündigungsrecht sowie auf die Bedeutung Ihres Schweigens.

(4) Widerspruch. Sie können der Änderung bis zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens widersprechen. Widersprechen Sie, gelten die bisherigen Bedingungen fort; wir können den Vertrag in diesem Fall mit einer Frist von einem Monat ordentlich kündigen. Widersprechen Sie nicht, gilt die Änderung als angenommen. Unabhängig davon können Sie den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung jederzeit kostenfrei kündigen.

§ 22 Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet (§ 36 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 VSBG).

§ 23 Schlussbestimmungen

(1) Anwendbares Recht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sind Sie Verbraucher, bleiben zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.

(2) Gerichtsstand. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Wir sind auch berechtigt, an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

(3) Textform. Erklärungen im Rahmen dieses Vertrages können in Textform (§ 126b BGB), auch per E-Mail, abgegeben werden.

(4) Abtretung. Sie können Rechte aus diesem Vertrag nur mit unserer vorherigen Zustimmung abtreten. § 354a HGB bleibt unberührt.

(5) Salvatorische Klausel. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung

Diese Belehrung gilt ausschließlich für Verträge, die Sie als Verbraucher unmittelbar mit dem Anbieter schließen (§ 4 Abs. 5). Für Abonnements über den Apple App Store oder Google Play gelten die Bedingungen des jeweiligen Store-Betreibers.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Luis Benz
Comeniusstraße 4, 01307 Dresden, Deutschland
E-Mail: info@pocket-creator.com
Telefon: [TELEFONNUMMER EINTRAGEN]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Bereitstellung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie

1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
2. Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren,

und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertragsinhalts nach § 312f BGB zur Verfügung gestellt haben.

Anlage 2: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Luis Benz
Comeniusstraße 4, 01307 Dresden, Deutschland
E-Mail: info@pocket-creator.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ___

Name des/der Verbraucher(s): ___________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ___

Datum: ___

(*) Unzutreffendes streichen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt im August 2026 überarbeitet.