§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung und Web-Anwendung „Pocket Creator" (nachfolgend „App") sowie aller damit verbundenen Leistungen.
(2) Anbieter und Vertragspartner ist Luis Benz, Comeniusstraße 4, 01307 Dresden (nachfolgend „Anbieter", „wir").
(3) Nutzer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB), die die App nutzen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) Pocket Creator ist ein KI-gestützter Dienst zur Erstellung und Planung von Social-Media-Inhalten. Die App generiert insbesondere Bilder, Texte (Captions), Hashtags, Content-Pläne und Auswertungen und ermöglicht – bei verbundenem Instagram-Konto – das automatisierte Veröffentlichen von Beiträgen.
(2) Die mithilfe künstlicher Intelligenz erzeugten Inhalte werden automatisiert erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, rechtliche Zulässigkeit oder den wirtschaftlichen Erfolg der generierten Inhalte. Der Nutzer ist verpflichtet, generierte Inhalte vor einer Veröffentlichung zu prüfen.
(3) Der Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif (siehe § 4). Der Anbieter ist berechtigt, die App weiterzuentwickeln, Funktionen anzupassen, zu ergänzen oder einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Für die Nutzung der App ist keine Registrierung mit Namen, E-Mail-Adresse oder Passwort erforderlich; die Zuordnung erfolgt über eine anonyme Geräte-ID.
(2) Mit der erstmaligen Nutzung der App im kostenlosen Tarif kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Mit dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements (§ 4) kommt ein entgeltlicher Vertrag über den jeweiligen Leistungsumfang zustande.
§ 4 Abonnements, Preise und Abrechnung
(1) Die App wird in einem kostenlosen Tarif sowie in kostenpflichtigen Abonnement-Tarifen („Pro", „Max") angeboten. Der jeweils aktuelle Leistungsumfang und die Preise werden in der App ausgewiesen.
(2) Der Abschluss, die Abrechnung und die Zahlungsabwicklung kostenpflichtiger Abonnements erfolgen ausschließlich über den Apple App Store bzw. Google Play. Es gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen App-Stores. Der Anbieter erhebt und speichert keine Zahlungsdaten.
(3) Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden. Die Kündigung und Verwaltung des Abonnements erfolgt über die Account-Einstellungen des jeweiligen App-Stores (Apple-ID bzw. Google-Konto).
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei Verträgen über digitale Inhalte und Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt.
(2) Werden Abonnements über den Apple App Store oder Google Play abgeschlossen, richten sich Widerruf und Erstattung zusätzlich nach den Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
§ 6 Pflichten und Verantwortlichkeit des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die App nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, jugendgefährdenden oder gegen Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verstoßenden Inhalte zu erzeugen, hochzuladen oder zu veröffentlichen.
(2) Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass er die erforderlichen Rechte an hochgeladenen Inhalten (insbesondere Fotos und Logos) besitzt und dass die Veröffentlichung generierter Inhalte zulässig ist.
(3) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer von ihm zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung der App oder der erzeugten Inhalte geltend gemacht werden.
§ 7 Rechte an den generierten Inhalten
(1) Soweit an den von der App erzeugten Inhalten Rechte bestehen und übertragbar sind, räumt der Anbieter dem Nutzer die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Nutzungsrechte ein. Der Nutzer darf die für ihn generierten Inhalte für seine eigenen geschäftlichen und privaten Zwecke verwenden.
(2) Es wird darauf hingewiesen, dass mittels künstlicher Intelligenz erzeugte Inhalte je nach Rechtsordnung nicht oder nur eingeschränkt urheberrechtlich schutzfähig sein können und dass vergleichbare Inhalte auch anderen Nutzern bereitgestellt werden können.
§ 8 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Insbesondere durch Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle eingesetzter Drittdienste (§ 10) kann es zu vorübergehenden Einschränkungen kommen.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Drittanbieter und Schnittstellen
(1) Die App nutzt Dienste Dritter, insbesondere Instagram/Meta (Veröffentlichung und Analyse) sowie OpenAI (KI-Generierung). Für die Nutzung verbundener Konten gelten zusätzlich die Bedingungen der jeweiligen Anbieter.
(2) Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Verfügbarkeit, Funktionsweise oder Bedingungen dieser Drittdienste und übernimmt hierfür keine Gewähr.
§ 11 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 12 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund (z. B. geänderte Rechtslage, Erweiterung des Leistungsangebots) erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen wird der Nutzer in geeigneter Weise informiert.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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